Anwalt Rostock Familienrecht

Kann der im Pflegeheim untergebrachte Ehegatte vom anderen Unterhalt verlangen?

Trennen sich zwei Eheleute, so wird häufig über Trennungsunterhalt gestritten. Es gibt jedoch noch eine weitere Rechtsfigur, die den Unterhaltsanspruch auf Familienunterhalt in einer intakten Ehe regelt. Danach sind die Ehegatten einander verpflichtet, durch ihre Arbeit und mit ihrem Vermögen die Familie angemessen zu unterhalten. Im Fall einer „Hausfrauenehe“ ist geregelt, dass der Haushaltsführende durch seine Tätigkeit die Familie angemessen unterhält.

Der Familienunterhalt ist damit grundsätzlich nicht darauf gerichtet den Ehepartner mit einem Geldbetrag zu versorgen, sondern stellt die Verpflichtung dar das gemeinsame Zusammenleben zu finanzieren.

Wird nun einer der beiden Eheleute pflegebedürftig und lebt dauerhaft in einem Pflegeheim, liegt keine Trennung vor - es besteht also kein Anspruch auf Trennungsunterhalt. In diesem Ausnahmefall umfasst der Familienunterhalte jedoch auch die Zahlung einer Geldrente, welche sich in der Höhe nach den tatsächlich anfallenden Pflegekosten richtet. Diese muss der Unterhaltspflichtige dann für den Bedürftigen aufbringen. Eine Grenze findet diese Unterhaltspflicht darin, dass dem Pflichtigen ein angemessener Selbstbehalt (nach der Düsseldorfer Tabelle) verbleiben muss.

Bei Fragen bezüglich des Unterhaltsrechts steht Ihnen unsere Rostocker Kanzlei gern jederzeit zur Verfügung.

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Ihr Ansprechpartner:

Foto von Mathias DrewelowRechtsanwalt LL. M.
Mathias Drewelow

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